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OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2009 - 10 A 10817/09.OVG |
Zitiervorschläge
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05.11.2009 - 10 A 10817/09.OVG (https://dejure.org/2009,57657)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05. November 2009 - 10 A 10817/09.OVG (https://dejure.org/2009,57657)
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Volltextveröffentlichung
- Informationsverbund Asyl und Migration
AsylVfG § 73 Abs. 1
Widerrufsverfahren, ENRK, subjektive Nachfluchtgründe, PKK, Türkei
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08
Aufhebung einer im Jahr 2000 vom Bundesamt ausgesprochenen Asylanerkennung und …
Mit der vorgenannten Einschätzung befindet sich der Senat - soweit ersichtlich - in Übereinstimmung mit der überwiegenden Ansicht in der Rechtsprechung, in der - allerdings teilweise mit einem etwas anderen, mehr auf die allgemeinen und weniger auf die hier für ausschlaggebend erachteten individuellen Verhältnisse abstellenden Begründung - der Widerruf von Asyl- bzw. Flüchtlingsanerkennungen aufgehoben worden ist, soweit er Personen betraf, die in der Türkei wegen Unterstützung der PKK vorverfolgt und deshalb anerkannt worden sind (vgl. die Auswertung von Lange für den UNHCR: "Türkei - Verwaltungsgerichtliche Entscheidungen zu Widerrufen", Oktober 2008, sowie die Antwort der Bundesregierung vom 28.1.2009, BT-Drs. 16/11745, zu "Widerrufsverfahren gegen anerkannte kurdische Flüchtlinge"; ergänzend aus neuerer Zeit etwa VG München, Urt. v. 15.4.2010 - M 24 K 09.50122 und 50459 -, a. a. O., juris, m. w. N, sowie aus der obergerichtlichen Rechtsprechung: OVG Koblenz , Beschl. v. 5.11.2009 - 10 A 10817/09 - OVG Schleswig, Urt. v. 9.2.2010 - 4 LB 9/09 -).